Rechtsprechung
| LG Hamburg, 05.05.2011 - 327 O 106/11 |
Zitiervorschläge
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Papierfundstellen
- NZS 2011, 584 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3)
- SG Oldenburg, 29.01.2021 - S 6 KR 165/16
Apotheker; Substitutionsverbot; Arzneimitellieferungsvertrag; Originalverordnung
Zudem spricht die Systematik des SGB V und insbesondere des § 129 Abs. 1 SGB V dafür, dass die Wirtschaftlichkeitsprüfung in die Phase des Abschlusses eines entsprechenden Rabattvertrags vorverlagert ist (so zu Recht LG Hamburg, Urteil vom 05.05.2011, 327 O 106/11 Rn. 40). - SG Nürnberg, 16.09.2015 - S 11 KR 69/13
Krankenversicherung
Zudem spricht die Systematik des SGB V und insbesondere des § 129 Abs. 1 SGB V dafür, dass die Wirtschaftlichkeitsprüfung in die Phase des Abschlusses eines entsprechenden Rabattvertrags vorverlagert ist (so zu Recht LG Hamburg, Urteil vom 05.05.2011, 327 O 106/11 Rn. 40). - SG Saarbrücken, 18.07.2014 - S 1 KR 343/11
Krankenversicherung - Krankenkasse - Meldung eines Rabattvertrages in den …
Diesbezüglich ist die Kammer in Übereinstimmung mit der bislang bekannten Zivilgerichtsbarkeit (vgl. LG Hamburg, Urteil vom 05.05.2011, Az.: 327 O 106/11 und LG Frankfurt am Main, Urteil vom 19.02.2014, Az.: 2-06 O 354/13) der Auffassung, dass die Frage der Preisgünstigkeit in Form einer Wirtschaftlichkeitsprüfung bei den Verhandlungen zwischen den jeweiligen Krankenkassen und den entsprechenden Pharmaunternehmen als Voraussetzung für den Abschluss eines Rabattvertrages zu prüfen ist.